Centrales Agrar-Rohstoff Marketing- und Energie-Netzwerk e.V.


Straubing, 20. September 2017 * Die Clearingstelle EEG hat am 31. August 2017 die Empfehlung 2016/32 beschlossen und darin einige Anwendungsfragen zur Anlagenregisterverordnung (AnlRegV) sowie zur Vergütungsverringerung bei Meldeverstößen für EEG-Anlagen geklärt.

Beantwortet wurden insbesondere Fragen dazu,

- in welchen Fällen sich die Vergütung bei Meldeverstößen verringert, wobei zwischen Neuanlagen (Inbetriebnahme zwischen dem 1. August 2014 und 31. Dezember 2016) und Bestandsanlagen (Inbetriebnahme vor dem 1. August 2014) unterschieden wird,

- ob sich der gesetzliche Zahlungsanspruch bei einem Meldeverstoß auch dann verringert, wenn mit der erhöhten installierten Leistung kein Strom erzeugt worden ist,

- ob das Überschreiten der Meldefristen nach der Anlagenregisterverordnung zur Dauer des Verstoßes zählt oder dies sanktionsfrei bleibt sowie

- wann einige Meldefristen nach der AnlRegV zu laufen beginnen.

Sie können die Empfehlung unter https://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2016/32 nachlesen. 

Bitte beachten Sie, dass die im Eröffnungsbeschluss der Empfehlung 2016/32 genannte achte Verfahrensfrage, ob bei der Bundesnetzagentur gemeldete Anlagen (§ 33i Absatz 3 Nummer 3 Buchstabe a) EEG 2012) als "registriert" im Sinne von § 25 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 EEG 2014 gelten, aus diesem Verfahren abgetrennt wurde und nunmehr unter dem Aktenzeichen 2017/37 weitergeführt wird.

Nähere Informationen zu dem laufenden Empfehlungsverfahren 2017/37 und den zu klärenden Fragen erhalten Sie unter https://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2017/37.


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