Centrales Agrar-Rohstoff Marketing- und Energie-Netzwerk e.V.


Straubing, 04. Juli 2017 * Die Clearingstelle EEG hat am 21. Juni 2017 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema „Anlagenzusammenfassung gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017“ in die Wege geleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen läuft bis zum 31. Juli 2017.

Es sollen folgende Fragen geklärt werden:

  1.  Wann befinden sich Anlagen „auf demselben Gebäude“ gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Alternative 2 EEG 2017?

  2. Wann befinden sich Anlagen „auf demselben Betriebsgelände“ gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Alternative 3 EEG 2017?

  3. Wann befinden sich Anlagen „sonst in unmittelbarer räumlicher Nähe“ zueinander gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Alternative 4 EEG 2017? Insbesondere: Ist die unmittelbare räumliche Nähe nach Ergänzung des Wortlauts im EEG 2017 gegenüber den Vorfassungen abweichend auszulegen als in der Empfehlung 2008/49 zu § 19 Abs. 1 EEG 2009?

  4. In welchem Verhältnis stehen die einzelnen Tatbestandsmerkmale aus § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017 jeweils zueinander?

  5. Inwieweit sind die Besonderheiten der einzelnen Energieträger bei der Anwendung von § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017 zu berücksichtigen?

  6. Wirken sich die Änderungen im Wortlaut von § 24 Abs. 1 Satz 1 EEG 2017 gegenüber § 19 EEG2009/EEG 2012 und § 32 EEG 2014 auch auf Anlagen mit Inbetriebnahme vor dem 1. Januar 2017 aus?

Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2017/11


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