Centrales Agrar-Rohstoff Marketing- und Energie-Netzwerk e.V.


Straubing, 08. Dezember 2014 * (cli) * Anfang Dezember wurden im Bundestag zwei wichtige Klarstellungen zu Biogas im EEG 2014 beschlossen. Erstens wurde die Definition der so genannten Bemessungsleitung bei Biogasanlagen des EEG 2009, die zur Berechnung der Vergütungshöhe herangezogen wird, angepasst. Als zweites wurde ein Verweisfehler bei Biogasanlagen im EEG 2012 bereinigt, so dass diese nun auch weiterhin von der Wärmenutzungspflicht ausgenommen sind, wenn sie ihren Strom direkt vermarkten. Diese Änderungen waren notwendig, um für bestehende Biogasanlagen mehr Rechtssicherheit zu schaffen.

Hauptgeschäftsführer des Fachverbands Biogas, Dr. Claudius da Costa Gomez, kommentiert den Beschluss mit den Worten: „Die Neuregelungen im EEG sind ein wichtiges Zeichen an die Biogasbranche, dass der Grundsatz des Bestandsschutzes für die Politik weiterhin als Richtschnur gilt. Tausende Betreiber von Biogasanlagen waren aufgrund redaktioneller Fehler seit Inkrafttreten des EEG 2014 am 1. August dieses Jahres dem permanenten Risiko drastischer Vergütungskürzungen ausgesetzt. Wir sind froh, dass wir mit Unterstützung des Bundeswirtschaftsministeriums und etlicher Parlamentarier diese tickende Zeitbombe nun wohl entschärfen konnten.“ Er mahnt aber auch: „Die Bioenergie steht aktuell vor großen neuen Aufgaben. In den letzten Monaten konnten wir uns aber leider nicht voll auf unsere künftige Rolle als flexible Ausgleichsenergie zu den fluktuierenden Erneuerbaren konzentrieren, weil es darum ging, erst einmal überhaupt Rechtssicherheit für die Bestandsanlagen herzustellen – ein Prozess, der auch nach dieser bereits zweiten Gesetzesänderung zu Biogas noch nicht abgeschlossen ist. Das ist kontraproduktiv für die Energiewende.“

Weitere Informationen unter: http://www.biogas.org/edcom/webfvb.nsf/id/DE_PM-34-14?open&l=DE&ccm=060100010


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